Textillaminat, sog. Stoff , Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von über 30 cm, - aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: -- mit einer Oberlage (Schauseite): --- aus einem buntgewirkten Kuliergewirke aus laut Antrag 88 % Polyacryl, 3 % Nylon (beides synthetische Chemiefasern) und 9 % Baumwolle, --- einseitig musterbildend mit metallisierter Farbe bedruckt (somit keine Meterware der Position 5907), --- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, --- nicht für Vorhänge und Gardinen, -- mit einer Unterlage: --- aus einem Kuliergewirke aus laut Antrag 90 % Polyester und 10 % Spandex (beides synthetische Chemiefasern), - wird laut Antrag zur Herstellung von Schuhen eingesetzt, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt das die Schauseite bildende, bedruckte Kuliergewirke den Charakter der Ware. "Gewirke, anderes als in den Position 6001 bis 6005 genannte, aus synthetischen Chemiefasern, bedruckt, anderes als für Vorhänge und Gardinen"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 1 Kap 59 / Anm 5 c) 1. Halbsatz Kap 59 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 1 g) 1) ABS XI / UPosAnm 1 Unterabsatz 3 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Kap 60 (HS) RZ 03.0