Abfall aus Kupfer Bei der Ware handelt es sich nach den Antragsunterlagen um scharfkantige, metallische Flacherzeugnisse, bezeichnet als Ringabschnitte ("side cuts"), aus einer Kupfer-Beryllium-Legierung mit gewichtsmäßig überwiegendem Kupfergehalt. Das Erzeugnis fällt nach den Angaben als Verschnitt beim Schneiden von Bändern auf bestimmte Maße an und wird als Legierungsbestandteil zur Herstellung anderer Legierungen eingeschmolzen. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als anderer Abfall aus Kupferlegierungen in den TARIC-Code 7404 0099 00 einzureihen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV / Anm 8 a) ABS XV Erläuterungen: ErlKN Pos 7404 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 7204 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 7204 (HS) RZ 04.0