Nach den Antragsangaben handelt es sich um lediglich blanchierte, ungesalzene, gefrorene Sojabohnen in der Schote, so genannte Edamame. Die Sojabohnen sind in Beuteln mit einem Gewicht von 1 kg abgepackt und werden als Lebensmittel verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Sojabohnen, nicht zur Aussaat.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 12 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 12 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1201 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0708 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 0708 (HS) RZ 09.0