Angaben des Antragstellers (eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt): Bündnerfleisch, Rindfleisch getrocknet. Es wurden weitere, vertrauliche Angaben gemacht, nach denen es sich um ein Erzeugnis der Codenummer 0210 2090 10 handelt: Bündnerfleisch aus Teilstücken von Keulen von mindestens 18 Monate alten Rindern, ohne sichtbares Muskelfett, pH-Wert des frischen Fleisches zwischen 5,4 und 6,0, gesalzen, gewürzt, gepresst, ausschließlich an der Luft getrocknet. Der Edelschimmel wird vor dem verpacken entfernt. Durch die Würzung wird der Charakter der Ware als ein Erzeugnis der Position 0210 (HS) nicht verändert (siehe ZAnm 6 b) Kap 02). Die Einreihung bezieht sich ausschließlich auf die Komponente "Bündnerfleisch", die einen Teil der genannten Mischplatte darstellt. Bei der Mischplatte handelt es sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b), da sie nicht aus Waren bestehet, die zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind (s. ErlKN AV 3 (KN) RZn 25.0 ff). Aus diesem Grund muss jede einzelne Komponente in die Codenummer eingereiht werden, zu der sie gehört.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 6 b) Kap 02 Erläuterungen: ErlKN Kap 2 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 2 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Kap 2 (HS) RZ 21.0 / ErlKN Pos 0210 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 0210 (KN) RZ 01.2 / ErlKN Pos 0210 (KN) RZ 24.0 / ErlKN Pos 0210 (KN) RZ 25.1 / ErlKN AV 3 (KN) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (KN) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (KN) RZ 32.0 / ErlKN AV 3 (KN) RZ 33.0 / ErlKN AV 3 (KN) RZ 35.0