Bei der als "Thermobecher" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Trinkgefäß mit Griff und abschraubbarem Deckel mit aufschiebbarer Trinköffnung aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Außenseite des ca. 14 cm hohen Bechers (Fassungsvolumen 400 ml) ist mit einer silberfarbenen Ummantelung aus nicht rostendem Stahl (Edelstahl) versehen. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der in einer Pappschachtel aufgemachten Ware. Derartige Waren werden zolltariflich als "Geschirr und andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, für den Tisch- oder Küchengebrauch" eingereiht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39