Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Yobsalax; flüssiges Nahrungsergänzungsmittel; Zutaten: Wasser, Glycerin, Ziziphus jujuba-Extrakt; Verwendungszweck: zur Unterstützung der Darmfunktion. Zur genauen Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben gemacht. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: farblose, klare, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, leicht süß, bitter und nach Kräutern schmeckend; Aufmachung: etikettierte, braune 30 ml-Kunststoffflasche mit Tropfpipette, verpackt in einer bedruckten Faltschachtel. Verpackungsaufdruck (auszugsweise): "Yobsalax; Directions: 8-16 drops daily, diluted in approx. 90 ml water". Saccharose/Invertzucker (lt. Angaben): nicht enthalten; Alkohol (lt. Angaben): nicht enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (lt. Angaben): nicht enthalten. Es handelt sich bei der Ware um eine unmittelbar trinkbare, für den menschlichen Genuss bestimmte Flüssigkeit. Derartige Waren sind, auch wenn sie nur in geringen Mengen eingenommen werden sollen, als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen. Anderes nichtalkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, keinen Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 22 / Anm 1 a) Kap 30 / ZAnm 1 Abs 1 Kap 30 Erläuterungen: ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 22 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1302 (HS) RZ 29.0 vgl. VO (EG) Nr. 1114/2006 EuGH-Urteil vom 26.3.81, Az:. 114/80.