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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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AT2015/0005082202901099

Nicht alkoholhaltiges, farbloses, klares, unmittelbar trinkbares Getränk; im Wesentlichen bestehend aus Cholecalciferol (Vitamin D3), gelöst in MCT-ÖL; keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend; kein Frucht- oder Gemüsesaft, mit Wasser verdünnt oder kohlensäurehaltig; aufgemacht in einem etikettierten Braunglasfläschchen mit versiegeltem Schraubverschluss mit integrierter Quetschpipette zu 22,5ml; das Erzeugnis wird als Ergänzungslebensmittel angekündigt.

AT2014/0001432202901099

Bezeichnung lt. Originalpackung:  BioPure - Hyaluronic Acid Liquid; Naturally Restorative Solution; 4 fl. oz. (120 ml); Dietary Supplement Verpackung: Kleinverkaufspackung zu 4 fl. oz. (120 ml). Etikettiertes Braunglasfläschchen mit versiegeltem schwarzem Schraubverschluss mit integrierter Quetschpipette. Rohgewicht: 238,6 g. Inhalt/Aussehen: Farblose, klare, geruchlose, viskose Flüssigkeit. Untersuchungsergebnis: Alkoholfreie unmittelbar trinkbare Zubereitung aus sehr geringen Mengen Hyaluronsäure (als Natriumhyaluronat), gelöst in kochsalzhältigem Wasser mit Konservierungsmittel Kaliumsorbat. Lt. Etikette: Einzunehmende Menge ist 1 Pipette (1 ml); Keine Angaben zur Art der Anwendung; Keine Angaben hinsichtlich einer Behandlung oder Vorbeugung von spezifischen Krankheiten oder Leiden. Einreihung: Anderes nichtalkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, keinen Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend. Tarifierungsvorschlag: 2202 9010 99

AT2014/0002122202901099

Bezeichnung lt. Originalpackung:  Ortho Therapie – Vitamin D3 flüssig, 1000 I.E.; Nahrungsergänzungsmittel; 10 ml Verpackung: Kleinverkaufspackung zu 10 ml. Etikettiertes Braunglasfläschchen mit Schraubverschluss mit integrierter Quetschpipette. Rohgewicht: 83,1 g; Eigengewicht: 29,3 g. Inhalt/Aussehen: Hellgelbe, klare, ölig-viskose Flüssigkeit. Untersuchungsergebnis: Die Flüssigkeit besteht aus Cholecalciferol (Vitamin D3), gelöst in Weizenkeimöl mit Tocopherolen. Der Gehalt an Vitamin D3 beträgt 1000 IU (0,025 mg = 500 % RDA) pro Tropfen. Auf der Verpackung sind Angaben bezüglich des Gehalts des Wirkstoffes (Vitamin D3) angeführt jedoch keine Angaben hinsichtlich einer Behandlung oder Vorbeugung von spezifischen Krankheiten. Die empfohlene Dosierung ist 1 Tropfen. Einreihung: Andere Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen. Begründung: Die Ware erfüllt nicht alle Punkte der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30. Tarifierungsvorschlag: 2106 9092 60; V999

AT2014/0001732202901099

Nicht alkoholhaltiges, braunes, trübes, von Faserstoffen durchsetztes, arteigen riechendes und ebenso, sowie sauer schmeckendes, unmittelbar trinkbares Getränk; im Wesentlichen bestehend aus Wasser, dem Saft aus Aloeblättern und geringen Zusätzen wie Konservierungsmittel, Säuerungsmittel und Aromastoffen; keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend; kein Frucht- oder Gemüsesaft, mit Wasser verdünnt oder kohlensäurehaltig; aufgemacht in einer etikettierten Kunststoffflasche mit Schraubverschluss zu 500ml; das Erzeugnis wird als Ergänzungslebensmittel angekündigt.

DE5048/15-12202901099

Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel, als Spray aufgemacht. Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben vorgelegt. Alkohol (gemäß Angaben): nicht enthalten; Saccharose/Invertzucker (gemäß Angaben): nicht enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (gemäß Angaben): nicht enthalten. Es handelt sich bei der Ware um eine unmittelbar trinkbare, für den menschlichen Genuss bestimmte Flüssigkeit. Sie ist damit als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen. Anderes, nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, keinen Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend, kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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