BTI DEB/3201/08-1
Description of goods
Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel, als Spray aufgemacht. Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben vorgelegt. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: hellbraune, trübe, leicht bewegliche, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, süß, säuerlich und aromatisch nach Pfefferminze schmeckend, abgefüllt in einem braunen, etikettierten 30 ml-Glasfläschchen mit Sprühkopf. Etikettaufdruck (auszugsweise): "Nahrungsergänzungsmittel; Verzehrempfehlung: täglich 3x3 Sprühstöße (à 0,1 ml) direkt in den Mund". Alkohol (lt. Angaben): nicht enthalten; Saccharose/Invertzucker (lt. Angaben): nicht enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (lt. Angaben): nicht enthalten. Es handelt sich bei der Ware um eine unmittelbar trinkbare, für den menschlichen Genuss bestimmte Flüssigkeit. Sie ist damit als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen. Anderes, nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, keinen Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend, kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft.