BTI DEBTI10066/20-1
Description of goods
Fahrrad-Schaltwerk, Foto siehe Anlage, - hintere Vorrichtung (Kettenwechsler) einer Kettenschaltung für Fahrräder, - laut ergänzenden Angaben: - - inklusive Montagematerial, - - nicht mit Ursprung in China oder aus China versandt: - in Mengen unter 300 Stück pro Monat oder zur Lieferung an eine Partei in Mengen unter 300 Stück pro Monat bestimmt; oder - zur Lieferung an einen anderen Inhaber einer Bewilligung "Endverwendung" oder an befreite Parteien bestimmt, - dient dazu, die Kette zwischen den verschiedenen Zahnkränzen auf das jeweils richtige Zahnrad zu setzen, - wird mittels einer speziellen Befestigungsvorrichtung am sog. Schaltauge (Rahmen) befestigt, - laut ergänzenden Antragsangaben zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für ein Fahrrad (Schaltwerk), Kettenschaltung, anderes als in den TARIC-Codes 8714 9950 11 und 8714 9959 19 genannte, Kettenschaltung, bestehend aus hinterem Schaltwerk und Montagematerial, zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern (einschließlich Elektrofahrrädern)" "Die Anwendung des nichtpräferentiellen Zollsatzes sowie der autonomen Zollaussetzung aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition des Zolltarifs stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung."