Zollsuche

Fahrrad-Schaltwerk, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - hintere Vorrichtung (Kettenwechsler) einer Kettenschaltung für Fahrräder, - - inklusive Montagematerial, - - ohne Ursprung in China oder aus China versandt, - dient dazu, die Kette zwischen den verschiedenen Zahnkränzen auf das jeweils   richtige Zahnrad zu setzen, - wird mittels einer speziellen Befestigungsvorrichtung am sog. Schaltauge (Rahmen) befestigt, - zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich   für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder der Position 8712 (Schaltwerk), Kettenschaltung, anderes als in den TARIC-Codes  8714 9950 11 und 8714 9950 19 genannte, Kettenschaltung, bestehend aus hinterem  Schaltwerk und Montagematerial, zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern (einschließlich Elektrofahrrädern)" "Die Anwendung der autonomen Zollaussetzung aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition des Zolltarifs stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung."

Fahrrad-Schaltwerk, Foto siehe Anlage, - hintere Vorrichtung (Kettenwechsler) einer Kettenschaltung für Fahrräder, - inklusive Montagematerial, - laut ergänzenden Angaben: - - nicht mit Ursprung in China oder aus China versandt, - dient dazu, die Kette zwischen den verschiedenen Zahnkränzen auf das jeweils   richtige Zahnrad zu setzen, - wird mittels einer speziellen Befestigungsvorrichtung am sog. Schaltauge (Rahmen)   befestigt, - laut ergänzenden Antragsangaben zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern   bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für ein Fahrrad (Schaltwerk), Kettenschaltung, anderes als im TARIC-Code 8714 9950 11 genannte, Kettenschaltung, bestehend aus hinterem Schaltwerk und Montagematerial, zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern (einschließlich Elektrofahrrädern)" "Die Anwendung der autonomen Zollaussetzung aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition des Zolltarifs stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung."

Fahrrad-Schaltwerk, Foto siehe Anlage, - hintere Vorrichtung (Kettenwechsler) einer Kettenschaltung für Fahrräder, - laut ergänzenden Angaben: - - inklusive Montagematerial, - - nicht mit Ursprung in China oder aus China versandt:    - in Mengen unter 300 Stück pro Monat oder zur Lieferung an eine Partei in Mengen      unter 300 Stück pro Monat bestimmt;    oder     - zur Lieferung an einen anderen Inhaber einer Bewilligung "Endverwendung"     oder an befreite Parteien bestimmt, - dient dazu, die Kette zwischen den verschiedenen Zahnkränzen auf das jeweils   richtige Zahnrad zu setzen, - wird mittels einer speziellen Befestigungsvorrichtung am sog. Schaltauge (Rahmen) befestigt, - laut ergänzenden Antragsangaben zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich   für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für ein Fahrrad (Schaltwerk), Kettenschaltung, anderes als in den TARIC-Codes  8714 9950 11 und 8714 9959 19 genannte, Kettenschaltung, bestehend aus hinterem  Schaltwerk und Montagematerial, zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern (einschließlich Elektrofahrrädern)" "Die Anwendung des nichtpräferentiellen Zollsatzes sowie der autonomen Zollaussetzung aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in die oben angegebene Unterposition des Zolltarifs stehen einfuhrseitig unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung."

Hinteres Schaltwerk (Derailleur), Foto siehe Anlage, - spezifisch gefertigt, - laut Antrag: - - im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse aus Aluminium, einer Schaltschwinge mit zwei     Kettenrädchen (Kettenführungs- und Kettenspannrolle) und Befestigungsmaterial, - - mit einer maximalen Länge von ca. 114 mm, einer Breite von ca. 68 mm und einer Höhe von     ca. 73,6 mm, - - für Fahrräder mit und ohne Elektrohilfsmotor bestimmt, - - aus der VR China versandt, - - mit Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/Endverwendung im Rahmen     einer Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahme (Anhang A Spalte 8c der Delegierten     Verordnung (EU) 2015/2446) nach Artikel 14 c) VO (EG) Nr. 88/97, - - mit Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/Endverwendung im Rahmen     einer autonomen Aussetzung (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)     zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern (einschließlich Elektrofahrrädern), - wird am sog. Schaltauge von Fahrrädern verschraubt, - dient dazu, die Kette zwischen den verschiedenen Zahnkränzen auf das jeweils richtige Zahnrad   zu setzen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Schaltwerk) für ein Fahrräder der Positionen 8711 und 8712, Kettenschaltung, mit Ursprung in China oder aus China versandt: in Mengen unter 300 Stück pro Monat oder zur Lieferung an eine Partei in Mengen unter 300 Stück pro Monat bestimmt, bestehend aus hinterem Schaltwerk und Montagematerial, zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern (einschließlich Elektrofahr- rädern)" "Die Befreiung vom Antidumpingzoll aufgrund der besonderen Verwendung im Rahmen der Antidumping- maßnahme und die Einreihung in den oben angegebenen TARIC-Code stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Bescheinigung (Codierung/Schlüssel: D019)". "Die Anwendung der autonomen Zollaussetzung aufgrund der Endverwendung und die Einreihung in den oben angegebenen TARIC-Code stehen unter dem Vorbehalt der Vorlage der erforderlichen Be- scheinigung (Codierung/Schlüssel: N990)".

Umwerfer, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gefertigten, vorderen Schaltwerks, - laut Antrag: - - im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem Parallelogramm-Gelenkmechanismus,  - - - einem Schaltkäfig (Kettenleitblech), - - - einer Befestigungsvorrichtung und  - - - zwei Justierschrauben, - - ohne Ursprung in China oder aus China versandt, - wird am Sitzrohr von Fahrrädern verschraubt, - dient der Verschiebung und Hebung bzw. Senkung der Kette auf das benach-   barte Kettenblatt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar   hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Teile für Fahrräder der Position 8712 (Umwerfer), Kettenschaltungen, andere als in den TARIC-Codes 8714 9950 11 bis  8714 9950 91 genannte"