Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Raffiniertes, gebleichtes und desodoriertes Sojaöl, welches über die Raffination hergestellt wird. Verwendung: Zur Produktion von Biodiesel/ Fettsäuremethylester. Verpackungseinheit: keine Angaben Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: hellgelbe, klare, ölige Flüssigkeit; Geruch: leicht nussig-arteigen. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach dem Ergebnis der Untersuchung und den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Sojaöl vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; andere (als rohes Öl, auch entschleimt); zu technischen und industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.

AV 1 / AV 6 ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2. Anstrich Kap 15 ErlKN Kap 15 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 23.0 / ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 27.0