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Raffiniertes und stabilisiertes Sojaöl Angaben des Antragstellers: Anstelle einer Warenprobe wurden u.a eine Rezeptur, Datenblätter und ein Prüfbericht vorgelegt. Zusammensetzung: Raffiniertes Sojaöl, stabilisiert mit Propylgallat, gelöst in Ricinusöl. Verwendung: Zur Herstellung von kosmetischen Erzeugnissen. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt ein raffiniertes und durch den Zusatz von Ricinusöl denaturiertes Sojaöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, anderes als rohes Sojaöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Raffiniertes, gebleichtes und desodoriertes Sojaöl, welches über die Raffination hergestellt wird. Verwendung: Zur Produktion von Biodiesel/ Fettsäuremethylester. Verpackungseinheit: keine Angaben Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: hellgelbe, klare, ölige Flüssigkeit; Geruch: leicht nussig-arteigen. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach dem Ergebnis der Untersuchung und den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Sojaöl vor. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; andere (als rohes Öl, auch entschleimt); zu technischen und industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Sojaöl. Verwendung: Für technische und industrielle Zwecke, unter zollamtlicher Überwachung, zur Produktion von FAME (Biodiesel). Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Klare, gelbe, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: ölig mit einem Nebengeruch; Geschmack: grün mit unangenehmem Beigeschmack, leicht nussig/ölig mit wenig Röstnote. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt Sojaöl vor. Die Ware ist nicht unmittelbar, d.h. nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung, für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099). Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere als rohes Öl, auch entschleimt: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln anderes als genießbar, unter zollamtlicher Überwachung.

Angaben des Antragstellers: Rohes Sojaöl, non gmo,  für Futtermittelzwecke, nicht für den menschlichen Verzehr geeignet.  Herstellung: Gewinnung durch Wärmebehandlung. Zerkleinerte, geschälte, konditionierte gentechnikfreie Sojabohnen werden gepresst. Das Öl wird anschließend durch Sedimentation und Filterung in einer Rahmenfilterpresse von Sedimenten befreit. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Sojaöl GVO frei, roh, entschleimt Verwendungszweck: Futtermittelzusatz Aufmachung: Bulkware Feststellungen an einem Warenmuster: Gelb-orangefarbene, viskose, ölige Flüssigkeit; Geruch: kräftig, nach Sojaöl; Geschmack: mild, leicht adstringierend, nach Sojaöl. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes Sojaöl (Einzelfuttermittel) vor. Das Erzeugnis ist nicht unmittelbar - nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099). Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Sojaöl, auch entschleimt: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar