Angaben des Antragstellers: Rauleder Spezialpflege; Raulederspray schwarz; 300 ml-Sprühdose zur Pflege, Imprägnierung und Farbstofffixierung von schwarzem Leder (Wild-, Velours- und Nubukleder). Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Klare, schwarze Flüssigkeit und Treibgas in einer schwarzen Sprühdose aus Metall. Die Aerosolspraydose ist für den Einzelverkauf aufgemacht und weist Produktinformationen auf. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.

AV 1 / AV 6 / AV 3 c) ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 23.0 / ErlKN Pos 3809 (HS) RZ 26.0 / ErlKN Pos 3809 (KN) RZ 03.1 / ErlKN Pos 3809 (KN) RZ 06.1