Zollsuche

Angaben des Antragstellers:  Flüssige Zubereitung zum Imprägnieren und Schutz von Leder- und Stoffschuhen; in Aufmachung für den Einzelverkauf. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Die flüssige Zubereitung ist abgefüllt in einer schwarzen, mit einem bunt bedruckten Klebeetikett versehenen Kunststoffflasche mit Pumpsprühaufsatz (Abmessungen: 18,5 cm). Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.

Angaben: Hi tech synthetic spray; Hi-tech care foam; Pflegeschaum in einer 125 ml-Spraydose; verleiht dem Material schönen Glanz, reinigt, pflegt, schützt alle synthetischen Materialien, auch Glattleder. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Aerosol in einer für den Einzelverkauf aufgemachten und mit Produktinformationen gekennzeichneten Sprühdose. Befund: Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie; Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.

Angaben des Antragstellers: Rauleder Spezialpflege; Raulederspray schwarz; 300 ml-Sprühdose zur Pflege, Imprägnierung und Farbstofffixierung von schwarzem Leder (Wild-, Velours- und Nubukleder). Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Klare, schwarze Flüssigkeit und Treibgas in einer schwarzen Sprühdose aus Metall. Die Aerosolspraydose ist für den Einzelverkauf aufgemacht und weist Produktinformationen auf. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.

Imprägnierspray für Schuhe aus Leder und Textilien zum Schutz vor Nässe und Schmutz Feststellungen anhand einer Warenprobe: Klare, farblose, transparente, aromatisch duftende Flüssigkeit in einer silberfarbenen, weißbeschichteten Sprühdose aus Metall (250 mL) mit weißem Sprühkopf und farbloser, transparenter Kunststoffkappe. Die Sprühdose ist für den Einzelverkauf aufgemacht und weist Produktinformationen auf. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.

Imprägnierspray für Schuhe aus Leder und Textilien zum Schutz vor Nässe und Schmutz Feststellungen anhand einer Warenprobe: Klare, farblose, transparente, aromatisch duftende Flüssigkeit in einer silberfarbenen Sprühdose aus Metall (125 mL) mit weißem Sprühkopf und weißer Kunststoffkappe. Die Sprühdose ist für den Einzelverkauf aufgemacht und weist Produktinformationen auf. Befund: Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art.