Angaben: Feuchttücher zur Reinigung und zum Polieren von Lederwaren; wirken farbauffrischend, seidenglanzgebend, pflegend und erzeugen einen angenehmen Griff; jeweils 15 weiße Tücher pro Packung. Warenbeschaffenheit: Weiße, mit einer Flüssigkeit getränkte Tücher (Abmessungen ca. 31 x 15,5 cm), zu 15 Stück in einem wiederverschließbaren, bedruckten Kunststoffbeutel verpackt. Befund: Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegemittel. Die Ware stellt sowohl ein einen Vliesstoff, mit Reinigungsmittel getränkt im Sinne der Position 3401 als auch ein Schuh- und Lederpflegemittel im Sinne der Position 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck nach AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3 c) in die Position 3405 einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 3 c) ErlKN Pos 3405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3405 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 3405 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3405 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 23.1 / ErlKN Pos 3401 (HS) RZ 24.0