Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Spielzeug. Die Ware besteht aus einem Gehäuse aus Kunststoff (ca. 5,5 x 5 x 4,5 cm), das in Form eines beweglichen menschlichen Unter- und Oberkiefers mit Zähnen gestaltet ist (Gebiss). Unter dem Gebiss sind zwei bewegliche Kunststofffüße angebracht, auf denen die Ware steht. Innen ist ein sog. Rückzugmotor eingebaut, welcher mit einem Drehrad an der Seite aufgezogen wird. Beim Loslassen des Drehrades bewegen sich die Füße hin und her, die auf den Tisch gestellte Ware "hoppelt" nach vorne und dabei klappt das Gebiss schnell auf und zu, so dass es geräuschvoll "klappert". Die auf einer bunt bedruckten Pappkarte aufgeblisterte Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0, 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0, 18.0, 19.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 72.0, 73.0