BTI DEBTI12030/23-1
Description of goods
Sog. Beam-Körper, im Wesentlichen bestehend aus einer optischen Linse aus optisch bearbeitetem Glas, die zusammen mit einer Motivfolie in einem zylindrischen Gehäuse mit seitlichen Gewindebohrungen zur Schraubbefestigung gefasst ist. Der Beam-Körper wird zusammen mit einer Leuchtdiode und weiteren Bestandteilen (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in das Gehäuse einer KFZ-Seitentür- Effektbeleuchtung eingebaut. Die Linse bündelt den Lichtstrahl gezielt auf einen Punkt und die durch die Motivfolie austretenden Lichtstrahlen bilden beim Öffnen der Seitentür das Symbol der Automarke auf dem Boden ab. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "optische Linse, aus Stoffen aller Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefasst (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas), andere als in den Unterpositionen (TARIC) 9002 1100 18 bis 9002 9000 30 genannt" eingereiht.