Bei der als "Schalenstuhl" bezeichneten Ware handelt es sich um ein ca. 87 x 61 x 61 cm (H x T x B) großes Sitzmöbel. Der Stuhl besteht aus vier Stuhlbeinen aus Metall sowie einer gepolsterten Sitzschale mit Rückenlehne, welche vollständig mit Spinnstoff überzogen ist. Das Erzeugnis ist in diversen Farben erhältlich. Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen. Das Erzeugnis wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0, 02.0, 06.0, 07.0, 14.1 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.0, 02.1, 14.0, 15.0