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Bei der als „Polyrattan Garten-Sitzgruppe 4-tlg“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer gepolsterten Sitzbank mit Metallgestell und Polyrattan-Bespannung mit den Abmessungen: 107 x 76 x 55 cm, - zwei gepolsterten Stühlen mit Metallgestell und Polyrattan-Bespannung mit den Abmessungen:  57 x 77 x 55 cm und - einem Beistelltisch mit Metallgestell, Polyrattan-Bespannung und Glasplatte (Milchglas) mit den Abmessungen: 76 x 40 x 41 cm. Ein Esstisch liegt auf Grund der geringen Höhe nicht vor. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Anzahl und im Hinblick auf die Verwendung von den Sitzmöbeln bestimmt. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen der Ausstattung von z. B. Terrassen. Die verpackte und noch nicht zusammengesetzte Warenzusammenstellung ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.  (siehe Abbildung in der Anlage)

Bei der als „Sonnenliege“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Möbel und einem Kissen. Das Möbel besteht aus einem Metallgestell mit Polyrattanbespannung und einer Polsterung; 193 x 90 x 43 cm (L x B x H). Das Erzeugnis verfügt neben zwei hinteren Rädern über beidseitige Armlehnen sowie eine verstellbare Rückenlehne, an der ein abnehmbares Kopfkissen angebracht ist. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Möbel den Charakter der aus zwei Bestandteilen zusammengesetzten Ware. Das auf dem Boden stehende Erzeugnis dient als Sitzmöbel im Außenbereich. Die Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.  (siehe Abbildung in der Anlage)

Bei der als "Schalenstuhl" bezeichneten Ware handelt es sich um ein ca. 87 x 61 x 61 cm (H x T x B) großes Sitzmöbel. Der Stuhl besteht aus vier Stuhlbeinen aus Metall sowie einer gepolsterten Sitzschale mit Rückenlehne, welche vollständig mit Spinnstoff überzogen ist. Das Erzeugnis ist in diversen Farben erhältlich. Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen. Das Erzeugnis wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.

Bei der Ware handelt es sich um einen Fahrersitz für eine Baumaschine (sog. Radbagger). Das ca. 76,5 x 60 x 104 cm (B x T x H) große Erzeugnis besitzt ein Gestell aus Metall, eine Luftfederung, eine im Sitz integrierte Heizung und wird auf dem Boden in der Fahrerkabine der Baumaschine befestigt. Die Sitzfläche ist gepolstert. Eine Einreihung als "Sitz von der für Kraftfahrzeugen verwendeten Art" kommt nicht in Betracht, da der Radbagger kein Kraftfahrzeug im Sinne des Zolltarifs ist. Die Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.

Es handelt sich bei der Ware um ein Sitzmöbel, bestehend aus einem ca. 190 x 140 x 110 cm (H x B x T) großen Vierfuß-Stahlgestell (als Ständer), sowie einem daran befestigten, ca. 105 x 94 x 64 cm (H x B x T) großen Sitzkorb. Der Sitzkorb besitzt ein Stahlgestell, welches mit Spinnstoff bespannt ist und ist mit einem der Form des Sitzkorbes angepassten, lose aufgelegten Kissen aufgemacht. Der Sitzkorb wird mittels Feder und Karabinerhaken an dem Gestell befestigt. Das Sitzmöbel ist dazu bestimmt, mithilfe des Ständers auf den Boden gestellt zu werden. Das Erzeugnis wird als "anderes als von der Position 9402 und den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.