Es handelt sich um kreiszylindrische Erzeugnisse aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), mit Kopf mit Außensechskant und mit einem bis zum Kopf reichenden Gewinde und stumpfem Gewindeende. Die Waren weisen eine durchgehende Längsbohrung auf (Durchmesser: 7,5 mm) und sind an einer Seite über die gesamte Länge mit einem Schlitz versehen. Die Erzeugnisse dienen als Verbindungselemente für weitere Bauteile einer Verschraubung für z. B. Rohrheizkörper (nicht Gegenstand der vZTA) und ermöglichen die Durchführung eines Fühlerrohrs. Gesamtlänge: 11,5 mm; Gewindedurchmesser: etwa 9 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Schrauben ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3900 00. Eine Einreihung in die Position 8516 kommt nicht in Betracht, weil es sich um Waren der Position 7415 handelt, die als "Teile mit allgemeiner Verwendung" im Sinne der Anmerkung 2 Absatz 1 a) zu Abschnitt XV gelten, welche gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI aus dem Abschnitt XVI ausgenommen sind.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV