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Es handelt sich um sog. Spreizdübel aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing). Die hohlzylindrischen Erzeugnisse sind an einem Ende mit einem etwa 8 mm langen metrischen Innengewinde (M6) versehen, weisen am anderen Ende über eine Länge von etwa 14 mm insgesamt vier Spreizschlitze auf und sind auf der Außenseite mit einer Riffelung in Form eines Rautenmusters ausgestattet. Die Erzeugnisse dienen in Verbindung mit passenden Schrauben (nicht Gegenstand dieser vZTA) z. B. der Befestigung von Aggregaten, Schaltschränken und Regalen. Gesamtlänge: etwa 22 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Muttern ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zur Codenummer 7415 3900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Schraube aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) mit Kopf mit Außensechskant und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M3) mit stumpfem Gewindeende sowie eine dazugehörende Außensechskantmutter, eine Sicherheitsscheibe und eine Unterlegscheibe, jeweils aus Stahl. Der Schraubenkopf ist mit einem Innengewinde versehen. - Antragstellerangaben - Die Schrauben aus Messing herrschen gegenüber den Waren aus Stahl gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schrauben und Muttern ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3900 00. Nicht Unterposition (KN) 7415 3300, weil die Schrauben aufgrund des Innengewindes am Schraubenkopf sowohl objektive Beschaffenheitsmerkmale einer Schraube als auch einer Mutter aufweisen und in ihrer Gänze nicht mehr vom Wortlaut der Unterposition (KN) 7415 3300 erfasst werden.

Es handelt sich um längliche, vernickelte Erzeugnisse aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), die zu einem Ende hin zu einem Kopf mit Außensechskant und zentrischer Sacklochung mit Innengewinde ausgearbeitet sind.  Zum anderen Ende hin weisen die Waren einen massiven, zylindrischen Kern und ein bis zum Kopf reichendes Außengewinde mit stumpfem Gewindeende auf. Die Erzeugnisse dienen als Gehäusebefestigung von D-Sub-Steckverbindern. Gesamtlänge: etwa 10,8 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schrauben und Muttern ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3900 00.

Es handelt sich um kreiszylindrische Erzeugnisse aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), mit Kopf mit Außensechskant und mit einem bis zum Kopf reichenden Gewinde und stumpfem Gewindeende. Die Waren weisen eine durchgehende Längsbohrung auf (Durchmesser: 7,5 mm) und sind an einer Seite über die gesamte Länge mit einem Schlitz versehen. Die Erzeugnisse dienen als Verbindungselemente für weitere Bauteile einer Verschraubung für z. B. Rohrheizkörper (nicht Gegenstand der vZTA) und ermöglichen die Durchführung eines Fühlerrohrs. Gesamtlänge: 11,5 mm; Gewindedurchmesser: etwa 9 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Schrauben ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3900 00. Eine Einreihung in die Position 8516 kommt nicht in Betracht, weil es sich um Waren der Position 7415 handelt, die als "Teile mit allgemeiner Verwendung" im Sinne der Anmerkung 2 Absatz 1 a) zu Abschnitt XV gelten, welche gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI aus dem Abschnitt XVI ausgenommen sind.

Es handelt sich um hohlzylindrische Erzeugnisse aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), mit Kopf mit Außensechskant und einem bis zum Kopf reichenden metrischen Außengewinde (M12) mit stumpfem Gewindeende. Die Erzeugnisse dienen der Befestigung eines Abflusssiebes in Waschbecken oder Badewanne und gleichzeitig der Aufnahme des Stöpsels. Gesamtlänge: etwa 35 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Schrauben ähnliche Waren aus Kupfer, mit Gewinde" zur Codenummer 7415 3900 00 0 des Zolltarifs.