Es handelt sich um im Wesentlichen aus nicht rostenden Stahl gefertigte Erzeugnisse in unterschiedlichen Größen, jeweils in Gestalt eines zylindrischen Behälters, der oberseitig mit einem klappbaren Deckel ausgestattet ist. Unterseitig weist der Behälter ein Pedal mit zum Deckel führenden Klappmechanismus sowie ein Rollengestell mit vier schwenkbaren Rollen aus Kautschuk oder Kunststoff auf. Vorderseitig ist ein Griff aus nicht rostendem Stahldraht angebracht. Die Waren dienen als Abfalleimer im Haushalt und im Gastronomiebereich. Durchmesser: 40 cm oder 44 cm; Fassungsvermögen: 65 Liter oder 90 Liter. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Unterposition 7323 93 00 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 e) Kap 72