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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI19130/26-17323930090

Es handelt sich um Espressokocher aus nicht rostendem Stahl, bestehend aus einem konisch zulaufenden, mit einem Überdruckventil ausgestatteten Behälter, einem herausnehmbaren, trichterförmigen Sieb, sowie einer, mit dem Behälter verschraubten Kanne mit integriertem Steigrohr im Inneren und mit aufklappbarem Deckel. Die Kanne und der Deckel sind jeweils mit einem Griff aus Kunststoff versehen. Der Boden der Kanne ist zu einem Sieb ausgearbeitet und an der Unterseite mit einem Dichtring aus Silikon ausgestattet.  Abmessungen: 9,8 cm x 12,5 cm x 20 cm. Die Espressokocher sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem bunt bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Abbildungen siehe Anlage. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Espressokocher bestimmt. Bei dem aus verschiedenen Stoffen bestehenden Espressokocher bestimmt der nicht rostende Stahl aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.

DEBTI21440/26-173239300

Es handelt sich um Ständer aus nicht rostendem Stahl, bestehend aus einer rechteckigen Grundplatte, an deren Unterseite im Bereich der Ecken jeweils eine Laufrolle angebracht ist, zwei höhenverstellbaren Seitenstangen und einer kreiszylindrischen, aus zahlreichen Stahldrähten gefertigten Aufnahme- und Haltevorrichtung. Die Erzeugnisse sind mit einem über ein Fußpedal zu betätigenden, aufklappbaren, augenscheinlich aus nicht metallischen Stoffen bestehenden Deckel ausgestattet. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen zur Bevorratung von Müllsäcken sowie als Sackhalterung. Die Ständer liegen in zwei verschiedenen Größen vor (Höhe: 76 cm - 100 cm bzw. 60 cm - 80 cm). - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmt der nicht rostende Stahl aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Unterposition 7323 9300 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI13035/26-173239300

Es handelt sich um im Wesentlichen aus nicht rostenden Stahl gefertigte Erzeugnisse in unterschiedlichen Größen, jeweils in Gestalt eines zylindrischen Behälters, der oberseitig mit einem klappbaren Deckel ausgestattet ist. Unterseitig weist der Behälter ein Pedal mit zum Deckel führenden Klappmechanismus sowie ein Rollengestell mit vier schwenkbaren Rollen aus Kautschuk oder Kunststoff auf. Vorderseitig ist ein Griff aus nicht rostendem Stahldraht angebracht. Die Waren dienen als Abfalleimer im Haushalt und im Gastronomiebereich. Durchmesser: 40 cm oder 44 cm; Fassungsvermögen: 65 Liter oder 90 Liter. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Unterposition 7323 93 00 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI21228/26-173239300

Es handelt sich um kreiszylindrische Schüsseln aus nicht rostendem Stahl mit einem nach außen gebogenen Rand am oberen Ende. Die Schüsseln sind auf der Unterseite mit einem rutschfesten Überzug aus Silikon versehen.  Die Erzeugnisse sind in einer bedruckten Banderole aus Pappe oder Papier verpackt und dienen z. B. dem Zubereiten von Speisen im Haushalt. Abmessungen: max Durchmesser: etwa 20 cm; Höhe: etwa 12 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzter Erzeugnisse wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch den nicht rostenden Stahl bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Unterposition 7323 9300 der Kombinierten Nomenklatur.

DEBTI21813/26-173239300

Es handelt sich um aus nicht rostendem Stahl gefertigte Vorrichtungen zum Einhängen und Halten von Abfallsäcken in unterschiedlichen Größen. Sie bestehen aus einer rechteckigen, mehrfach gelochten Platte für die Wandmontage, die frontseitig mit zwei L-förmig abgewinkelten Armen versehen ist, auf denen ein ringförmiger, mit einem Klappdeckel aus nicht rostendem Stahl ausgerüsteter Rahmen (Durchmesser je nach Variante: 363 oder 570 mm) aus nicht rostendem Stahldraht befestigt ist. Sie sind einzeln in einem Karton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Unterposition 7323 93 00 der Kombinierten Nomenklatur. Nicht Pos. 7326, da die Erzeugnisse bereits von der Pos. 7323 erfasst werden. Für eine Einreihung als "andere als in den vorgenannten Positionen genannte Waren aus Stahl" in die Pos. 7326 besteht daher kein Raum.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI