Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Gewürzmischung bestehend aus getrocknetem und geschnittenem Fenchel, Anis und Kümmel (Position 0909) sowie anderen Stoffen (Melisse, Hagebutte und Fenchelaroma). Danach handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 9, die andere Stoffe enthält. Aufgrund der Gewichtsanteile wird der Charakter der Ware durch die Gewürze bestimmt. Die Mischung ist Säcken (Inhalt 25 kg) verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Gewürzmischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09, andere als Curry, weder gemahlen noch sonst zerkleinert".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 b) Kap 09 / Anm 1 Abs 2 Kap 09 ErlKN Kap 9 (HS) RZ 01.0, 03.1, 04.0, 05.0, 11.0, 12.0 und 13.0 / ErlKN Kap 9 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0 und 08.0 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.4 und 07.6