Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben handelt es sich bei der als "Kräutertee Ingwer mit Zitronengras" bezeichneten Ware um eine Mischung aus getrockneten, geschnittenen Pflanzenteilen, bestehend aus Ingwer (Position 0910) und Zitronengras (Position 1211), in Großgebinden. Auf Grund der Gewichtsanteile wird der Charakter der Ware durch den Ingwer der Position 0910 bestimmt. Zolltariflich handelt es sich um "Ingwer, weder gemahlen noch sonst zerkleinert".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 2 Kap 09 ErlKN Kap 9 (HS) RZ 01.0, 03.1, 04.0, 05.0 / ErlKN Kap 9 (KN) RZ 01.1, 04.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0, 02,0 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 01.3, 01.0, 02.0