BTI DEBTI13416/24-1
Description of goods
Bilderrahmen (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Rahmen aus furniertem Holz (Paulownia-Furnier lt. Antragsteller auf einer Faserplatten-Unterlage), Vorderseite mit einem Druck von neben- sächlicher Art und einem Namens-Schriftzug aus Holz sowie rückseitig mit vier Kunststoff-Halterungen für die Rückwand versehen, - mit einer abnehmbaren Rückwand mit Aufstellstütze aus Faserplatte, Aufstell- stütze mit Metallscharnier befestigt, - mit ausgesägtem Bildausschnitt sowie passgenau eingesetzter Kunststoff- scheibe und Bilddruck nebensächlicher Art versehen, - in einer Kunststoffverpackung für den Verkauf aufgemacht, - für auswechselbare Fotografien (Größe 8,5 x 11 cm). Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Umfangs ist der Rahmen für Bilder gegenüber dem Bilddruck und dem Namens-Schriftzug charakterbestimmend, bei dem aus Holz, Kunststoff und Metall zusammengesetzten Rahmen ist das Holz hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Umfangs charakterbestimmend. "Holzrahmen für Bilder, Fotografien, Spiegel oder dergleichen, nicht aus tropischem Holz (zusammengesetzte Ware aus Rahmen für Bilder aus Holz -charakterbestimmend-, Kunststoff und Metall mit Bilddruck und Namens-Schriftzug von untergeordneter Bedeutung)"