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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI42326/25-14414900000

Rahmen für Trikot (Abbildungen siehe Anlage), - aus einem rechteckigen, aufklappbaren und verschließbaren Rahmen aus   Holzleisten und herausnehmbarer Rückwand aus Holzfaserplatten (HDF,   lt. Antragsangaben), schwarz lackiert, mit Scheibe aus Kunststoff (Plexiglas,   lt. Antragsangaben) sowie Scharnieren und Bügelschlösser augenscheinlich   aus unedlem Metall versehen, Abmessungen ca. 80 x 4 x 60 cm, - gemeinsam mit Beipack (Bügel, Stecknadeln und Fingerhut zum Fixieren eines   Trikots auf der Rückwand sowie Bildaufhänger, Bilderhaken und Schraubenpaket   zur Wandmontage und Schlüssel zum Verschließen des Rahmens) zur Abgabe an   den Endverwender aufgemacht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird durch den Rahmen bestimmt, der Charakter des Rahmens wird hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Umfangs durch das Holz bestimmt.   "Holzrahmen für Bilder, nicht aus tropischem Holz (zusammengesetzte  Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Kunststoff und unedlem Metall, in Warenzusammenstellung mit Beipack von untergeordneter Bedeutung)"

DEBTI18060/25-14414900000

Bilderrahmen aus MDF (Abbildungen siehe Anlage), - aus je einem rechteckigen, mit grauer bzw. brauner Folie überzogenem Holzrahmen   aus Holzfaserplatten (MDF, lt. Antrag), ohne Rückwand, mit einem netzartig über den   Rahmen gespannten Gummiband, mit je sechs Klammern aus Holz   und unedlem Metall, an welchem Bilddrucke nebensächlicher Art angebracht sind,    in den Abmessungen (L x H x B): 60 cm x 60 cm x 3 cm, - zum Aufhängen von z.B. Bildern, Fotografien und Notizen, - in einer Kunststofffolie verpackt. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch den Rahmen aus Holz bestimmt. "Holzrahmen für Bilder, Fotografien, Spiegel oder dergleichen, nicht aus tropischem  Holz (zusammengesetzte Ware aus einem Rahmen aus Holz -charakterbestimmend-, Gummiband, Holzkammern und Bilddrucken); Bilderrahmen aus MDF"

DEBTI7253/25-144149000

Holzrahmen, Artikel-Nrn. FRA-150-D, FRA-150-L, FRA-195-D, FRA-195-L (beispielhafte Abbildung siehe Anlage), - aus einem rechteckigen Rahmen aus hell bzw. dunkel lasierten Holzleisten   aus Eichenholz, innen mit einer Falz zum Aufkleben einer Glas- oder   Keramikfliese (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen, - auf der Rückseite mit Aufhängeloch und einer Vorrichtung zum Befestigen   einer Stehhilfe versehen, - Abmessungen: 150 x 150 mm bzw. 195 x 195 mm, - mit beiliegender Stehhilfe in Form eines runden Holzstabes   (Länge 4 cm, Durchmesser 0,8 cm), - in einer Blisterfolie für den Verkauf. Der Charakter der Ware wird durch den Holzrahmen bestimmt.  "Holzrahmen für Bilder, nicht aus tropischem Holz (zusammengesetzte  Ware aus Holzrahmen -charakterbestimmend- und Stehhilfe)"

DEBTI55851/24-14414900000

Fotoaufsteller "Winter", Art.-Nr. 50310 (Abbildung siehe Anlage) - Bilderrahmen in Christbaumkugelform, mit herausnehmbarer und mittels    Kunststoffklammern befestigbarer Rückwand, aus Birken-Sperrholz   (lt. Antrag), mit einer Spinnstoffkordel an der Spitze eines Birkensperrholz-   zuschnittes in Form eines Tannenbaums mit Stern befestigt sowie    einer rechteckigen Bodenplatte mit Einstecköffnung und eines Zuschnitts in   Schneemannform zum Aufkleben auf den Sockel oder an den Tannenbaum,   unbemalt, noch nicht zusammengesetzt, Abmessungen: ca.: 14 cm x 4,5 cm x 13 cm, - zur Verwendung als Bilderrahmen (kein Festartikel der Position 9505). "Holzrahmen für Bilder, Fotografien, Spiegel oder dergleichen, nicht aus tropischem Holz,  noch nicht zusammengesetzt; - Fotoaufsteller"

DEBTI13416/24-144149000

Bilderrahmen (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Rahmen aus furniertem Holz (Paulownia-Furnier lt. Antragsteller   auf einer Faserplatten-Unterlage), Vorderseite mit einem Druck von neben-   sächlicher Art und einem Namens-Schriftzug aus Holz sowie rückseitig mit   vier Kunststoff-Halterungen für die Rückwand versehen, - mit einer abnehmbaren Rückwand mit Aufstellstütze aus Faserplatte, Aufstell-   stütze mit Metallscharnier befestigt, - mit ausgesägtem Bildausschnitt sowie passgenau eingesetzter Kunststoff-   scheibe und Bilddruck nebensächlicher Art versehen, - in einer Kunststoffverpackung für den Verkauf aufgemacht, - für auswechselbare Fotografien (Größe 8,5 x 11 cm). Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Umfangs ist der Rahmen für Bilder gegenüber dem Bilddruck und dem Namens-Schriftzug charakterbestimmend, bei dem aus Holz, Kunststoff und Metall zusammengesetzten Rahmen ist das Holz hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Umfangs charakterbestimmend. "Holzrahmen für Bilder, Fotografien, Spiegel oder dergleichen, nicht aus tropischem Holz (zusammengesetzte Ware aus Rahmen für Bilder aus Holz -charakterbestimmend-, Kunststoff und Metall mit Bilddruck und Namens-Schriftzug von untergeordneter Bedeutung)"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI