Sogenanntes Fahrradschloss mit Zahlencode in unterschiedlichen Längen: Es handelt sich um Schlösser, zum Schließen mit einem Zahlenschloss, bestehend aus einer 6 mm starken, korrosionsbeständigen Stahl-Kette mit wetterfester Textilummantelung, das an einem Ende mit einem Schlosskörper aus einem Kunststoffgehäuse mit integriertem Schließmechanismus und Schließzylinder aus unedlem Metall ausgestattet ist und das an dem anderen Ende einen Verriegelungsstift aus unedlem Metall aufweist, der in den Schlosskörper gesteckt und mittels Zahlenmechanismus ver- bzw. entriegelt wird. Die Erzeugnisse werden zum Sichern von zum Beispiel Fahrrädern gegen Diebstahl verwendet . Technische Daten: Länge: 120 cm (105969) bzw. 90 cm (105968) Material: gehärteter Stahl Kettengliedstärke: 6 mm Farbe: Schwarz Der Schlosskern besteht aus zinklegiertem Stahl. Der Kunststoff besteht aust ABS. Die Kette besteht aus A3-Stahl. Die Kettenabdeckung besteht aus Terylen. - Antragstellerangaben - Abbildungen siehe Anlagen. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmen die unedlen Metalle insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 3 ABS XV