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Es handelt sich um einen sog. Wandanker, bestehend aus einem kreisrunden, zur Wandmontage vorgesehenen Stahlgehäuse mit integriertem Schließzylinder zum Schließen mit Schlüssel und mit integrierter Stahlkette mit Spinnstoffummantelung. Die Kette kann unterschiedliche Längen und Stärken aufweisen. Bei der Entriegelung werden die beiden Enden der Kette freigegeben. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit Hochsicherheitsspezialdübeln zur Wandmontage in einer Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht und dient zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl. - Antragstellerangaben - Der Wandanker ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung für die Warenzusammenstellung charakterverleihend. Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

Sogenanntes Fahrradschloss mit Zahlencode in unterschiedlichen Längen: Es handelt sich um Schlösser, zum Schließen mit einem Zahlenschloss, bestehend aus einer 6 mm starken, korrosionsbeständigen Stahl-Kette mit wetterfester Textilummantelung, das an einem Ende mit einem Schlosskörper aus einem Kunststoffgehäuse mit integriertem Schließmechanismus und Schließzylinder aus unedlem Metall ausgestattet ist und das an dem anderen Ende einen Verriegelungsstift aus unedlem Metall aufweist, der in den Schlosskörper gesteckt und mittels Zahlenmechanismus ver- bzw. entriegelt wird. Die Erzeugnisse werden zum Sichern von zum Beispiel Fahrrädern gegen Diebstahl verwendet . Technische Daten: Länge: 120 cm (105969) bzw. 90 cm (105968) Material: gehärteter Stahl Kettengliedstärke: 6 mm Farbe: Schwarz Der Schlosskern besteht aus zinklegiertem Stahl. Der Kunststoff besteht aust ABS. Die Kette besteht aus A3-Stahl. Die Kettenabdeckung besteht aus Terylen. - Antragstellerangaben - Abbildungen siehe Anlagen. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmen die unedlen Metalle insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

Es handelt sich um Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), bestehend aus einem Schlosskörper mit Schließmechanismus und Schließzylinder, jeweils aus unedlen Metallen, sowie aus einer kunststoffummantelten Stahlgliederkette aus unedlem Metall, die mit einem Ende fest an dem Schlosskörper angebracht ist und deren anderes Ende ein Endstück aufweist, das in eine seitliche Öffnung des Schlosskörpers eingesteckt und ver- bzw. entriegelt wird. An der ummantelten Kette sind zwei dazugehörende Schlüssel befestigt. Die Schlösser werden zur Sicherung von beispielsweise Fahr- oder Motorrädern gegen Diebstahl verwendet. Sie sind mit einer bedruckten Banderolenverpackung versehen. Abmessungen: 18 mm Durchmesser und 900 mm Länge. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

Sogenanntes Zahlenkettenschloss 5-Ringe 90/5,5 (Artikel-Nr. 43098) nachfolgender Beschaffenheit: • Textilummantelung • Schließzylinder mit 5 Zahlenringen • persönliche Zahlenkombination einstellbar • Sicherheitsstufe: 6 • Farbe: blau, rot, grau, grün, schwarz • Material: Stahl • Länge: 900 mm • Maße Kettenglieder: 53 x 20 x 5,5 mm • Verpackung: Banderole Antragstellerangaben Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "Schlösser aus unedlem Metall (andere als von Unterposition 8301 1000 bis 8301 4019 erfasste)" dem TARIC-Code 8301 4090 00 zuzuweisen.

Sogenanntes Spiralkabelschloss 180/8 (Artikel-Nr. 43110) nachfolgender Beschaffenheit: • kunststoffummanteltes Stahlseilschloss • Schließzylinder mit 2 Schlüsseln • Sicherheitsstufe: 4 • Farben: 2x schwarz, rot, grün, 2x blau • Material: Stahlseil • Maße: Ø 8 x 1800 mm • Verpackung: Banderole Antragstellerangaben Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "Schlösser aus unedlem Metall (andere als von Unterposition 8301 1000 bis 8301 4019 erfasste)" dem TARIC-Code 8301 4090 00 zuzuweisen.