BTI DEBTI13625/26-1
Description of goods
Bei dem durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein in einem bunten Verkaufskarton verpacktes, batteriebetriebenes Musikspielzeuginstrument in verschiedenen Varianten (unterschiedliche Abmessungen und Motive), - die Nachbildung eines Keyboards darstellend, - in den Abmessungen von ca. 37 x 15 x 3,5 cm (je nach Variante leicht abweichend), - im Wesentlichen aus Kunststoffen gefertigt, - annähernd rechteckig und flach gearbeitet, dabei in der Form sehr grob an den Umrissen eines Dinosauriers, Elefanten bzw. Einhorns orientiert, - mit 15 weißen und 10 schwarzen Tasten, - mit eingebauten Lautsprechern, - rückseitig versehen mit einem Batteriefach zum Einlegen der zwei in der Verpackung enthaltenen Mignonzellen (noch nicht zusammengesetzt), - mit Bedienelementen u.a. zum Ausschalten und zum Einstellen verschiedener Effekte (z.B. Abspielen von Demosongs), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Eine Einreihung des Erzeugnisses als Musikinstrument des Kap. 92 kommt aufgrund der einfachen Machart, sowohl in der Materialbeschaffenheit als auch in der Klang- und Tonqualität nicht in Betracht. Das Keyboard besitzt lediglich eine 25-Tasten-Klaviatur. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Musikspielzeuginstrument, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.