DEBTI13625/26-19503005590
Bei dem durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein in einem bunten Verkaufskarton verpacktes, batteriebetriebenes Musikspielzeuginstrument in verschiedenen Varianten (unterschiedliche Abmessungen und Motive),
- die Nachbildung eines Keyboards darstellend,
- in den Abmessungen von ca. 37 x 15 x 3,5 cm (je nach Variante leicht abweichend),
- im Wesentlichen aus Kunststoffen gefertigt,
- annähernd rechteckig und flach gearbeitet, dabei in der Form sehr grob an den
Umrissen eines Dinosauriers, Elefanten bzw. Einhorns orientiert,
- mit 15 weißen und 10 schwarzen Tasten,
- mit eingebauten Lautsprechern,
- rückseitig versehen mit einem Batteriefach zum Einlegen der zwei in der Verpackung
enthaltenen Mignonzellen (noch nicht zusammengesetzt),
- mit Bedienelementen u.a. zum Ausschalten und zum Einstellen verschiedener
Effekte (z.B. Abspielen von Demosongs),
- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.
Eine Einreihung des Erzeugnisses als Musikinstrument des Kap. 92 kommt aufgrund der einfachen Machart, sowohl in der Materialbeschaffenheit als auch in der Klang- und Tonqualität nicht in Betracht. Das Keyboard besitzt lediglich eine 25-Tasten-Klaviatur.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Musikspielzeuginstrument, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.