Es handelt sich um aus einer Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt (Zinkdruckguss) gefertigte Erzeugnisse mit rechteckiger Grundplatte, bei denen die Längsseiten auf der Unterseite erhöhte Ränder aufweisen, die an einem Ende jeweils nach oben gewölbt und mittels einer zylindrischen Strebe miteinander verbunden sind. An dem anderen Ende ist mittig ein zylindrischer Pin angebracht, der am Ende zu einer Kugel ausgeformt ist. Auf der Oberseite ist ein Logo eingelasert. Die Erzeugnisse werden an Gürteln befestigt und dienen dem Öffnen und Schließen des Gürtels. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse aus unedlen Metallen, für Bekleidungszubehör" zur Codenummer 8308 9000 90 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV