Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 138 cm, - dreilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage (Schauseite): --- aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Oberlage      aus einem Samtgewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) und einer Unterlage      aus einem einseitig gerauten Kuliergewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), --- das die Oberlage bildende Samtgewirke verleiht der Schauseite im Hinblick auf die Bedeutung im     Bezug auf das äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter, -- mit einer Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, -- mit einer Innenlage aus einem dünnen Vliesstoff aus Chemiefasern,  - alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der   Position 5810, - die die Schauseite bildende Außenlage (Samtgewirke) verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf   die Bedeutung im Bezug auf die Verwendung als Möbelbezugsstoff ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff  verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Gewirken"

AV 6 / AV 1 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 1 b) Kap 56 / Anm 8 b) ABS XI ErlKN Pos 5811 (HS) RZ 01.0, 03.1 und 04.2