Zollsuche

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 138 cm, - dreilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage (Schauseite): --- aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Oberlage      aus einem Samtgewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) und einer Unterlage      aus einem einseitig gerauten Kuliergewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), --- das die Oberlage bildende Samtgewirke verleiht der Schauseite im Hinblick auf die Bedeutung im     Bezug auf das äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter, -- mit einer Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, -- mit einer Innenlage aus einem dünnen Vliesstoff aus Chemiefasern,  - alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der   Position 5810, - die die Schauseite bildende Außenlage (Samtgewirke) verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf   die Bedeutung im Bezug auf die Verwendung als Möbelbezugsstoff ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff  verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Gewirken"

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 142 cm, - dreilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus einem einfarbigen Samtgewirke aus synthetischen    Chemiefasern (laut Antrag Polyester), -- mit einer Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, -- mit einer Innenlage aus einem dünnen Vliesstoff aus Chemiefasern,  - alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der   Position 5810, - das die Außenseite bildende Samtgewirke verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die   Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Möbelbezugsstoff ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff  verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Gewirken"

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm, - dreilagig gearbeitet: -- Außenlage (Schauseite): --- aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer     Oberlage aus einem Samtgewirke aus synthetischen Chemiefasern und einer Unterlage aus     einem einfarbigen Gewebe aus synthetischen Chemiefasern, --- im Hinblick auf die Bedeutung im Bezug auf das äußere Erscheinungsbild verleiht das die     Oberlage bildende Samtgewirke der Außenlage ihren wesentlichen Charakter, -- Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, -- Innenlage aus einem einfarbigen Gewebe aus synthetischen Chemiefasern,  - alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der   Position 5810, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung im Bezug die Verwendung verleiht das die Schauseite   bildende Samtgewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff  verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Gewirken"

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Überwurf für Rollstühle, Foto siehe Anlage, - lediglich rechteckig zugeschnitten, in unterschiedlichen Abmessungen, - dreilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus einem Abstandsgewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag aus    Polyester), -- mit einer Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Zellkunststoff, laut Antrag aus Polyurethan und    Ethylenvinylacetat), -- mit einer Innenlage aus einem Gewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag aus Polyester    und Elasthan), -- alle Lagen sind durch Heißprägen miteinander verbunden, - stellt sich als wattiertes Spinnstofferzeugnis dar; aufgrund der neutralen Form kein erkennbares   Teil für Rollstühle, somit keine Ware der Position 8714. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff  verbunden, auf andere Weise (Heißprägen) abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Gewirken"

Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Verbundtextil, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 160 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- vierlagig gearbeitet: --- mit einer Außenlage aus einem Kuliergewirke aus Baumwolle, --- mit einer Zwischen- und einer weiteren Außenlage aus Vliesstoffe aus synthetischen Chemiefasern, --- mit einer Wattierungslage aus Baumwolle, -- alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, somit keine Ware der Position 6006, -- die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit    keine Ware der Position 5810, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das Kuliergewirke   gegenüber dem Vliesstoff der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff   verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Gewirken"