Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 142 cm, - dreilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage (Schauseite) aus einem einfarbigen Samtgewirke aus synthetischen    Chemiefasern (laut Antrag Polyester), -- mit einer Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, -- mit einer Innenlage aus einem dünnen Vliesstoff aus Chemiefasern,  - alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der   Position 5810, - das die Außenseite bildende Samtgewirke verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die   Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Möbelbezugsstoff ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff  verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Gewirken"

AV 6 / AV 1 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 1 b) Kap 56 / Anm 8 b) ABS XI ErlKN Pos 5811 (HS) RZ 01.0, 03.1 und 04.2