Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Weihnachtsbaumanhänger in Form einer Nachbildung eines Verkaufswagens für Zuckerwatte. Das etwa 7 x 14 x 6 cm große Erzeugnis besteht aus - einem ausgeformten Glashohlkörper (charakterverleihend), der die Räder und den unteren Teil sowie die "Wanne" der Maschine der Ware darstellt, -- auf der Schauseite in verschiedenen Farben metallisch glänzend gestaltet und partiell mit Glitterpartikeln verziert, - einer an der Oberseite des Glaskorpus in die "Wanne" aufgeklebten klarsichtigen Glaskugel, -- im Inneren gefüllt mit weißen "Filamenten", die die Zuckerwatte nachbilden, -- an der Oberseite mit einer aus dem Glas gezogenen Öse mit Spinnstoffschlaufe, - einem angeklebten Tisch aus Kunststoff, der mit zwei weißen "Bällen" aus Filamenten (Zuckerwatte nachbildend) beklebt ist. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind als Dekorationsanhänger für den Weihnachtsbaum (Christbaumschmuck) geeignet und bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, aus Glas“.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0, 02.0, 04.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 - 03.0