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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI15597/26-195051010

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Weihnachtsbaumanhänger in Form einer Nachbildung eines Katzenkopfes mit oberen Gliedmaßen und einer Schwanzflosse (Meerjungfrau). Das etwa 7 x 14 x 4,5 cm große Erzeugnis besteht aus einem Glashohlkörper (charakterverleihend), der auf der Schauseite metallisch glänzend (Kopf/Korpus gold/pink) gestaltet und partiell mit Glitterpartikeln verziert ist. An den Glaskorpus ist eine Schwanzflosse aus Kunststoff angeklebt und die "Brust" ist mit aufgeklebten Schmuckperlen und einem "Fischskelett" verziert. An der Oberseite ist der Anhänger mit einem Krönchen aus Metall sowie einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff ausgestattet. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind als Dekorationsanhänger für den Weihnachtsbaum (Christbaumschmuck) geeignet und bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, aus Glas“.

DEBTI15858/26-195051010

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Weihnachtsbaumanhänger in Form einer Nachbildung eines Verkaufswagens für Zuckerwatte. Das etwa 7 x 14 x 6 cm große Erzeugnis besteht aus - einem ausgeformten Glashohlkörper (charakterverleihend), der die Räder und den unteren Teil sowie die "Wanne" der Maschine der Ware darstellt, -- auf der Schauseite in verschiedenen Farben metallisch glänzend gestaltet und partiell mit Glitterpartikeln verziert, - einer an der Oberseite des Glaskorpus in die "Wanne" aufgeklebten klarsichtigen Glaskugel, -- im Inneren gefüllt mit weißen "Filamenten", die die Zuckerwatte nachbilden, -- an der Oberseite mit einer aus dem Glas gezogenen Öse mit Spinnstoffschlaufe, - einem angeklebten Tisch aus Kunststoff, der mit zwei weißen "Bällen" aus Filamenten (Zuckerwatte nachbildend) beklebt ist. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind als Dekorationsanhänger für den Weihnachtsbaum (Christbaumschmuck) geeignet und bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, aus Glas“.

DEBTI15879/26-195051010

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Weihnachtsbaumanhänger. Das Erzeugnis besteht aus drei einzelnen Anhängern jeweils in Form einer Nachbildung einer Tüte mit Pommes Frites. Die jeweils etwa 3  x 4,5 x 2 cm großen Anhänger bestehen aus einem ausgeformten Glashohlkörper (charakterverleihend), der auf der Schauseite metallisch glänzend (rot-gold bzw. silber-gold) gestaltet ist.  An der Oberseite sind die Anhänger jeweils mit einem Metallkrönchen und einer Aufhängeschlaufe versehen. Zum gemeinsamen Aufhängen ist durch die Ösen der Pommes-Frites-Tüten eine Spinnstoffschlaufe gezogen, so dass die drei Anhänger gemeinsam aufgehängt werden können. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind als Dekorationsanhänger für den Weihnachtsbaum (Christbaumschmuck) geeignet und bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, aus Glas“.

DEBTI15918/26-195051010

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Weihnachtsbaumanhänger in Form eines Einkaufwagens mit Geschenken. Das ca. 15 x 4,5 x 4,5 cm große Erzeugnis besteht aus einem Glashohlkörper (charakterbestimmend) der metallisch glänzend verspiegelt ist und einen Einkaufswagen, welcher mit bunten Geschenken beladen ist nachbildet. Des Weiteren befindet sich eine kleine Tannenbaumnachbildung aus Spinnstoffen im Wagen. Die Ware ist teilweise zusätzlich beglittert und an der Oberseite mit einem Metallkrönchen sowie einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind als Dekorationsanhänger für den Weihnachtsbaum (Christbaumschmuck) geeignet und bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, aus Glas“.

DEBTI15997/26-195051010

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Weihnachtsbaumanhänger in Form einer Nachbildung eines Papageis. Das etwa 6 x 18 x 5 cm große Erzeugnis besteht aus einem Glashohlkörper (charakterverleihend), der auf der Schauseite in verschiedenen Farben metallisch glänzend gestaltet und partiell mit Glitterpartikeln verziert ist. Der Glaskorpus ist am Kopf mit einem angeklebten Kamm aus Kunststoff sowie mit angeklebten Beinen (Krallen umschließen einen "Ast") aus Kunststoff versehen. Durch den Kamm ist zum Aufhängen eine Spinnstoffschlaufe befestigt. Die Ware wird in zwei unterschiedlichen Farbvarianten angeboten (sog. 2-fach sortiert). Derartig gestaltete Erzeugnisse sind als Dekorationsanhänger für den Weihnachtsbaum (Christbaumschmuck) geeignet und bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, aus Glas“.

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1 095 HS4

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