Angaben des Antragstellers: Prüfmaterial zum Prüfen der Funktionalität von chirurgischen Instrumenten Feststellungen an einem Warenmuster: In einer Verkaufsverpackung befinden sich verschiedene Materialien, die zur Überprüfung von chirurgischen Instrumenten genutzt werden. In Kunststoffbeuteln sind folgende Materialien verpackt: - 1.1.1 PE-Folie - 1.2.1 Gewebe - 1.2.2 Gewebe - 1.2.3 Kautschukfolie - 1.3.1 Rundstab aus Plexiglas - 1.4.1 und 1.4.2 PE-Folie - 1.5.1 Papierkarton - 1.6.1 -1.6.9 Platten aus Phenoxyharz - 1.6.10 Papierbogen - 1.7.1 Folie aus Polytetrafluorethylen - 1.7.2 - 1.7.5 Draht aus Stahl Die Waren haben keinen Maschinen-, Instrumenten-, Apparate- oder Gerätecharakter. Eine Einreihung in die Position 9031 scheidet daher aus. Es überwiegen die Flacherzeugnisse aus verschiedenen Kunststoffen, die den Charakter der Ware bestimmen. Bei den Folien bzw. Platten überwiegen die Platten aus einem Phenolharz. Befund: Die Ware ist als anderes Flacherzeugnis aus Kunststoff in die Unterposition (KN) 3920 9400 einzureihen. Innerhalb der Position 3920 überwiegen die Platten aus Phenolharz.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 1 Abs 2 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.2 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 02.3 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0