Zollsuche

Angaben des Antragstellers: Prüfmaterial zum Prüfen der Funktionalität von chirurgischen Instrumenten Feststellungen an einem Warenmuster: In einer Verkaufsverpackung befinden sich verschiedene Materialien, die zur Überprüfung von chirurgischen Instrumenten genutzt werden. In Kunststoffbeuteln sind folgende Materialien verpackt: - 1.1.1 PE-Folie - 1.2.1 Gewebe - 1.2.2 Gewebe - 1.2.3 Kautschukfolie - 1.3.1 Rundstab aus Plexiglas - 1.4.1 und 1.4.2 PE-Folie - 1.5.1 Papierkarton - 1.6.1 -1.6.9 Platten aus Phenoxyharz - 1.6.10 Papierbogen - 1.7.1 Folie aus Polytetrafluorethylen - 1.7.2 - 1.7.5 Draht aus Stahl Die Waren haben keinen Maschinen-, Instrumenten-, Apparate- oder Gerätecharakter. Eine Einreihung in die Position 9031 scheidet daher aus. Es überwiegen die Flacherzeugnisse aus verschiedenen Kunststoffen, die den Charakter der Ware bestimmen. Bei den Folien bzw. Platten überwiegen die Platten aus einem Phenolharz. Befund: Die Ware ist als anderes Flacherzeugnis aus Kunststoff in die Unterposition (KN) 3920 9400 einzureihen. Innerhalb der Position 3920 überwiegen die Platten aus Phenolharz.

Angaben des Antragstellers: ChromaLuxe Kunststoff-Harz Tafel - Material: Phenolharz - weiße, hochglänzende Oberfläche - rechteckig - einseitig bedruckbar - Größe ca. 762 x 762 mm - 1,15 mm bzw. 1,27 mm stark Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt eine Phenolharzplatte im Sinne der Position 3920 vor.

Angaben des Antragstellers: Reflexfolie aus Phenolharz mit eingebetteten Glasperlen Zur genauen Zusammensetzung der Folie wurden vertrauliche Angaben gemacht. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe (aus dem Jahre 2003): silberner, reflektierender Kunststoffstreifen mit einer hell-graugrünen Rückseite. Dicke: 0,16 mm, Breite 5,05 cm. Im Lupenbild sind silberne Mikroperlen erkennbar. Die Angaben zur stofflichen Beschaffenheit wurden durch IR-Spektren bestätigt. Danach bestimmt der Kunststoffanteil den Charakter der Trägerschicht.

Angaben des Antragstellers: Das Erzeugnis findet Verwendung zur Herstellung von hochflexiblem und hoch feuchtigkeitsresistentem Epoxyharz. Daten- und Sicherheitsdatenblätter liegen vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Es lagen spezifische Produktinformationen vor, aus denen hervorgeht, dass es sich um ein Phenolharz in Form runder Pellets handelt. Befund: Phenolharze in Primärform.

Angaben des Antragstellers: Biaxial orientierte Nylon-6 Folien in verschiedenen Dicken Befund: Folie aus Polyamiden