Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich bei der als „Dachrinnenschutzgitter mit Befestigungsclips“ bezeichneten Ware um ein flexibles Gitter und Klemmstangen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das schwarze, etwa 17,5 cm breite Gitter weist eine Länge von etwa 6 m auf und ist zu einer Rolle aufgemacht. Zusätzlich verfügt das Erzeugnis über 16 schwarze Klemmstangen mit ausgeformten Befestigungsnoppen. Die Klemmstangen werden an der Regen- oder Dachrinne befestigt, um das flexible Gitter auf die Noppen der Klemmstangen zu drücken. Das zerlegte Erzeugnis stellt sich als Zubehör für Regen- oder Dachrinnen dar, hält diese sauber und verhindert das Verstopfen von Fallrohren. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als von den TARIC-Codes 3925 1000 00 bis 3925 9020 00 erfasst".

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 11 c) Kap 39