Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Kunststofffaltschachtel), bestehend aus einem klarsichtigen Behältnis aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und 100 Notizzetteln aus Papier. Der ca. 15,5 x 10,5 x 10,0 cm große, so genannte Schreibtisch-Butler ist in sechs unterschiedlich große Aufnahmefächer unterteilt, wobei die Notizzettel in ein Fach passgenau eingelegt sind. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das aufnehmende Kunststoffbehältnis bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- und Schulartikel" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39