Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um einen sog. "Wattepad-Spender" zur Wandbefestigung, bestehend aus einem annähernd halbrunden Gehäuse aus ABS (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kap. 39; charakterverleihend), das an der Vorderseite mit einer länglichen Aussparung und einer Entnahmeöffnung versehen ist. Das etwa 8 x 6,5 x 25 cm große Erzeugnis verfügt an der Oberseite über einen Deckel aus Holz (Bambus). Der gemeinsam mit Montagematerial (Schrauben, Dübel, Klebepads) in einem Karton aufgemachte Dispenser dient zur Aufnahme und Ausgabe von Wattepads (nicht Gegenstand dieser Auskunft) und ist zur bleibenden Befestigung an Wänden bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen,  Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder anderen Gebäudeteilen".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 / Anm 11 ij) Kap 39