Es handelt sich um Türschließer, bestehend aus einem in etwa L-förmigen Aufsteckelement aus Zink, mit annähernd U-förmigem Querschnitt, aus einem spezifisch geformten Bügel aus Zink, aus einer schraubenlinienförmigen Feder aus Stahl, aus einer Unterlegscheibe aus Stahl sowie aus einer Rändelmutter aus Stahl und Kunststoff. Der Bügel ist zusätzlich teilweise mit einem Filzpolster versehen. Die Erzeugnisse werden an Türen angebracht und dienen als automatische Türschließer. Sie sind gemeinsam mit einer Montageanleitung in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Türschließer bestimmen insbesondere hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Türschließer wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch die unedlen Metalle bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "automatische Türschließer" zur Unterposition 8302 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 28.1