Bei der durch Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Heftapparat, im Wesentlichen bestehend aus unedlem Metall mit einer Grundplatte aus Kunststoff, federnd gelagertem Druckbügel aus Metall und integriertem Klammer-Magazin (hier ohne Heftklammern). Die Ware (ca. 135 x 30 x 60 mm) ist zum Aufstellen auf eine Tischplatte und zum manuellen Zusammenfügen von Schriftstücken mittels Metall-Heftklammern bestimmt. Sie ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis wird als "Büroapparat, weder in den Positionen 8470 und 8471, den Unterpositionen (KN) 8472 1000 bis 8472 9040, noch in einer anderen Position der Nomenklatur genauer erfasst" eingereiht. Anlage: 1 Abbildung

AV 1 / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Pos 8472 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 8472 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 8472 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 8472 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 8472 (HS) RZ 20.1 / ErlKN Pos 8472 (HS) RZ 01.1