BTI DEBTI20046/26-1
Description of goods
Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine LED-Weihnachtsfigur in Form eines Dackels. Das ca. H 47 cm x L 75 cm x T 10 cm große Erzeugnis stellt einen Dackel mit Schlappohren dar und besteht aus einem formgebenden Gestell aus Metall, welches auf der Außenseite vollständig mit einem hellbraunen, beglitterten Spinnstoffgewirke (u.A. aus Effektgarnen mit eingearbeiteten, metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse) überzogen ist. Der Dackel trägt eine rote Weihnachtsmannmütze mit weißem Bommel und Besatz sowie einen roten Schal um den Hals, die jeweils aus Spinnstoffgewirken mit Effektgarnen bestehen und partiell mit weißen Schneeflocken verziert sind. Um das Metallgestell ist zusätzlich eine LED-Lichterkette gewickelt, die mit einer Zuleitung und einem Batteriefach ausgestattet ist. Eine Einreihung als Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der Umgebungserhellung dient, sondern die Lichterkette lediglich die Zierwirkung erhöht. Die Ware enthält Elemente, die mit Weihnachten in Verbindung stehen und ist dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist inkl. Befestigungsmaterial (Spannheringe) in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".