Zollsuche

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich  um Girlanden in drei unterschiedlichen Ausführungen. Die ca. 2,3 m langen Erzeugnisse bestehen aus jeweils 12 Zuschnitten aus Pappe, die in regelmäßigen Abständen durch Ösen auf ein Spinnstoffband aufgezogen sind. Die Zuschnitte sind mit drei je nach Ausführung unterschiedlichen, comicartigen Abbildungen in Form von z.B. Weihnachtsmännern, "Rudolf mit der roten Nase", geschmückten Weihnachtsbäumen, Schneemännern, Pinguinen oder Geschenken bedruckt. Derartige Erzeugnisse dienen aufgrund ihrer traditionellen Motive erkennbar der Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Die Girlanden sind einzeln in einem klarsichtigen Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden Warenmuster handelt es sich um weihnachtliche Dekorationsaufsteller aus Holz in zwei verschiedenen Ausführungen. Die jeweils aus Holz gefertigten und mit farbigen Spinnstoffzuschnitten ausgestalteten Erzeugnisse stellen Figuren (Höhe ca. 18 cm) in Form eines stilisierten Weihnachtsmannes sowie eines Rentieres mit Geweih dar. Der Weihnachtsmann hat einen weißen Rauschebart, aufgemalte Augen sowie eine rote Pompon-Nase und trägt eine rote, leicht gepunktete Zipfelmütze mit weißem Bommel und Besatz. Das Rentier trägt einen roten Pullover mit einem angebrachten Stern, aufgemalte Augen sowie eine Juteschleife und ist mit einer roten Pompon-Nase (Rudolph, the Red Nosed Reindeer) ausgestattet. Die Figuren sind auf der Unterseite jeweils mit einer ausgearbeiteten Standfläche versehen. Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um einen noch nicht zusammengesetzten Adventskalender zum Selbstbefüllen. Der Kalender besteht aus 24 verschieden großen, unbedruckten Blockbodenbeuteln aus Papier (klein, mittel, groß), zwei Bögen mit runden, selbstklebenden Stickern, welche mit den Zahlen von 1 bis 24 nummeriert sind sowie 24 Holzklammern zum Befestigen der Tüten. Der zum Befüllen mit kleinen Geschenken oder Süßigkeiten bestimmte Adventskalender dient der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Der Kalender ist jeweils in einem transparenten Kunststoffbeutel mit Pappeinleger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen ca. 180 cm großen Weihnachtsartikel in Form eines aufblasbaren Schnee- und Weihnachtsmannes. Das Erzeugnis ist aus farbigen Spinnstoffzuschnitten aus Polyester gefertigt. Es  stellt einen aufrechten Schneemann dar, der mit einem traditionell gekleideten, rot-weiß gestalteten Weihnachtsmann mit Rauschebart verbunden ist und "Arm in Arm" steht. Der klassische Schneemann trägt einen schwarzen Zylinder und hält zusätzlich eine gestreifte Zuckerstange in einer Hand.  In die Unterseite des Erzeugnisses ist eine elektrische, mit Netzstrom betriebene Gebläsepumpe eingearbeitet, welche die Figuren aufpustet und zusätzlich eine kleine LED-Lampe mit Strom versorgt, die die Zierwirkung lediglich erhöht (mithin keine Ware der Pos. 9405). Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Die Ware ist gemeinsam mit Kunststoff-Erdspießen und Befestigungsschnüren in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine LED-Weihnachtsfigur in Form eines Dackels. Das ca. H 47 cm x L 75 cm x T 10 cm große Erzeugnis stellt einen Dackel mit Schlappohren dar und besteht aus einem formgebenden Gestell aus Metall, welches auf der Außenseite vollständig mit einem hellbraunen, beglitterten Spinnstoffgewirke (u.A. aus Effektgarnen mit eingearbeiteten, metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse) überzogen ist. Der Dackel trägt eine rote Weihnachtsmannmütze mit weißem Bommel und Besatz sowie einen roten Schal um den Hals, die jeweils aus Spinnstoffgewirken mit Effektgarnen bestehen und partiell mit weißen Schneeflocken verziert sind. Um das Metallgestell ist zusätzlich eine LED-Lichterkette gewickelt, die mit einer Zuleitung und einem Batteriefach ausgestattet ist. Eine Einreihung als Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der Umgebungserhellung dient, sondern die Lichterkette lediglich die Zierwirkung erhöht. Die Ware enthält Elemente, die mit Weihnachten in Verbindung stehen und ist dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist inkl. Befestigungsmaterial (Spannheringe) in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".