Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der Ware um ein Spielzeug in Form einer Spiralfeder aus Kunststoff. Das regenbogenartig gefärbte Erzeugnis ist zusammengelegt ca. 10,4 cm hoch und hat einen Durchmesser von ca. 8,5 cm. Derartige Spiralen dienen z.B. als Treppenläufer der spielerischen Unterhaltung von Personen.  Die Ware ist lt. Antragsangaben für den Einzelverkauf aufgemacht. Sie wird zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 9503 0095 30 bis 9503 0095 40 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0