Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Abbildung handelt es sich bei der sog. "Solar Wackelfigur WH" um einen winterlichen Dekorationsartikel in Form einer Nachbildung eines weißen Schneemannes mit schwarzem Zylinder und rotem Schal. Die ca. 10,5 cm hohe Figur besteht überwiegend aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die auf einem Sockel mit integriertem Solarmodul befestigte Figur wird durch die mit dem Solarmodul erzeugte Energie in Bewegung versetzt, sobald eine bestimmte auf das Solarfeld scheinende Energiemenge überschritten wird. Der wesentliche Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang, das Gesamterscheinungsbild sowie die Zierwirkung durch den Kunststoff bestimmt. Das einzeln in einer Blisterverpackung aufgemachte Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39