BTI DEBTI20473/25-1
Description of goods
Pinnwand, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- Zusammenstellung, bestehend aus einer Pinnwand, 5 Pinnwandnadeln und Befestigungs- material, in einer Kunststofffolie verpackt, -- Pinnwand: --- rechteckig, in den Abmessungen von 40 cm x 30 cm, --- mit einer Schauseite aus Geweben aus Leinen (= Flachs, pflanzlicher Spinnstoff des Kapitels 53) und einer Rückseite aus Pappe, --- mit einem Rahmen aus Holz (Kiefer), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird üblicherweise an der Wand befestigt, stellt sich damit weder als Ware der Position 9403 noch als Ware der Position 9404 dar, - im Hinblick auf den Umfang sind das Gewebe und die Pappe gegenüber dem Holz charakter- bestimmend, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind das Gewebe und das Holz gegen- über der Pappe charakterbestimmend und im Hinblick auf die Verwendung sind das Gewebe, die Pappe und das Holz gleichbedeutend; insgesamt verleiht somit das Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter, - laut Antrag: -- 5 Pinnwandnadeln: --- ca. 2 cm lang, --- mit zugespitztem Schaft aus Stahldraht und kugelförmigen Kopf aus Holz ausgestattet, -- Befestigungsmaterial: --- in Form von zwei Ringschrauben aus unedlem Metall, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Aufstecken von Nachrichten) zusammengestellt, - im Hinblick auf Umfang und Verwendungszweck bestimmt die Ware zur Innenausstattung (Pinnwand) den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Pinnwand), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, andere als in den Unterpositionen (HS) 6304 11 bis 6304 91 genannte, aus Flachs"