BTI DEBTI20883/26-1
Description of goods
Bei dem durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Bausatz eines Roboters mit zwei Armen, bestehend aus - ca. 26 zugeschnittenen Platten aus Holz (ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit), die das Gehäuse des Roboters und Teile der Mechanik bilden, - mehreren elektrischen Bauteilen aus Kunststoff und unedlem Metall, davon - - ein Elektromotor, - - drei isolierten, elektronisch leitfähigen Litzen, - - ein Batteriefach, - - ein Schalter, - - ein Scharnier, - die Einzelteile sind alleine nicht zum Spielen geeignet und sinnvoll aufeinander abgestimmt, - in Warenzusammenstellung mit einem einfachen Schraubendreher, - gemeinsam mit einer Anleitung und Montagematerial (Schrauben, Stifte, Ringe, Kleber, Schrumpfschlauch) in einer bedruckten Pappverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Roboter hält eine Art Tablett in den Armen, in die eine Münze oder ein ähnlich dimensionierter, elektrisch leitender Gegenstand gelegt werden kann. Das Tablett ist derart mit elektrischen Kontakten ausgestattet, dass der leitende Gegenstand den Stromkreis schließt. Dadurch bewegen sich die Arme des Roboters nach oben und der "Kopf" neigt sich nach hinten, sodass die Münze bzw. der Gegenstand in den "Körper" des Roboters hineinfällt. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Personen und vermittelt beim Konstruieren Wissen über Mechanik und Elektronik. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Bausatz den Charakter der Warenzusammenstellung. Der Charakter des Bausatzes wird hinsichtlich des Umfangs durch die Bauteile aus anderen Stoffen als aus Kunststoff bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 genanntes Spielzeug, Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.